ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN - AGB

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche ärztlichen Leistungen, Behandlungen, Beratungen sowie sonstigen Angebote, die über die Website
[Ordination Dr. Gartner], betrieben durch
[Dr. med. univ. Immanuel Gartner],
Allgemeinmediziner gemäß österreichischem Ärztegesetz,
erbracht werden.

Abweichende Bedingungen der Patient:innen finden keine Anwendung, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden.

2. Ärztliche Leistungen und Vertragsabschluss

(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein verbindliches Angebot, sondern eine unverbindliche Information dar.

(2) Ein Behandlungsvertrag kommt erst zustande durch:

persönliche Inanspruchnahme einer ärztlichen Leistung in der Ordination,
bestätigte Terminvereinbarung (persönlich, telefonisch oder online), oder
ausdrücklich angenommene telemedizinische Beratung.

(3) Ärztliche Leistungen erfolgen ausschließlich im Rahmen der berufsrechtlichen Vorschriften, insbesondere des Ärztegesetzes 1998.

3. Leistungsumfang und Behandlungsgrundsätze

(1) Die ärztliche Tätigkeit erfolgt nach den anerkannten medizinischen Standards, dem aktuellen Stand der Wissenschaft sowie unter Beachtung der ärztlichen Sorgfaltspflicht.

(2) Ein konkreter Behandlungserfolg kann medizinisch nicht garantiert werden.

(3) Diagnosen, Therapien und Empfehlungen erfolgen individuell und können nicht auf andere Personen übertragen werden.

4. Terminvereinbarung und Ausfallhonorar

(1) Vereinbarte Termine sind verbindlich.

(2) Kann ein Termin nicht wahrgenommen werden, ist dieser mindestens 24 Stunden im Voraus abzusagen.

(3) Bei nicht rechtzeitiger Absage oder Nichterscheinen behält sich der Arzt das Recht vor, ein Ausfallhonorar in angemessener Höhe gemäß § 1152 ABGB zu verrechnen.

5. Honorare und Zahlungsbedingungen

(1) Die Abrechnung erfolgt gemäß:

aktueller Honorarliste,
individueller Vereinbarung oder
geltender Kassentarife (sofern zutreffend).

(2) Wahlärztliche Leistungen sind vom Patienten selbst zu bezahlen, eine teilweise Rückerstattung durch Sozialversicherungsträger ist möglich, jedoch nicht garantiert.

(3) Rechnungen sind – sofern nicht anders vereinbart – sofort nach Leistungserbringung fällig.

6. Telemedizinische Leistungen

(1) Telemedizinische Beratungen erfolgen nur, sofern diese medizinisch vertretbar sind.

(2) Die Patient:innen erklären sich ausdrücklich mit den Grenzen der telemedizinischen Behandlung einverstanden (z. B. fehlende körperliche Untersuchung).

(3) Die Verantwortung für die korrekte und vollständige Angabe relevanter Gesundheitsinformationen liegt bei den Patient:innen.

7. Aufklärung und Mitwirkungspflicht der Patient:innen

(1) Patient:innen sind verpflichtet, alle für die Behandlung relevanten Informationen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.

(2) Ärztliche Aufklärung erfolgt gemäß den gesetzlichen Vorgaben. Die Einwilligung zur Behandlung kann jederzeit widerrufen werden.

8. Haftung

(1) Der Arzt haftet für Schäden ausschließlich bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Keine Haftung besteht für:

Behandlungserfolge,
Schäden aufgrund unvollständiger oder falscher Angaben durch Patient:innen,
eigenmächtige Abweichungen von Therapieempfehlungen.

(3) Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

9. Inhalte der Website

(1) Die Inhalte dieser Website dienen ausschließlich der allgemeinen Information und ersetzen keine ärztliche Beratung oder Untersuchung.

(2) Trotz sorgfältiger Erstellung wird keine Gewähr für Aktualität, Vollständigkeit oder Richtigkeit übernommen.

10. Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß:

Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
Datenschutzgesetz (DSG)

Details sind der Datenschutzerklärung auf der Website zu entnehmen.

11. Urheberrecht

Sämtliche Inhalte (Texte, Grafiken, Logos) unterliegen dem Urheberrecht. Eine Verwendung ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung ist unzulässig.

12. Gerichtsstand und anwendbares Recht

(1) Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz der Ordination.

13. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

14. Änderungen der AGB

Der Arzt behält sich vor, diese AGB jederzeit anzupassen. Es gilt die jeweils aktuelle Version auf der Website.